IT- und Medienrecht
Sharehoster als Gehilfe einer Urheberrechtsverletzung durch unbekannte Dritte
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Sharehoster als Gehilfe einer Urheberrechtsverletzung durch unbekannte Dritte
Vereinbarkeit einer geplanten straßenverkehrsrechtlichen Anordnung mit der straßenrechtlichen Widmung und dem Flurbereinigungsrecht
Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags
Werbung unter Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung
Das Standesamt muss die Namensangleichungserklärung einer ehemaligen türkischen Staatsbürgerin als wirksam entgegennehmen
Erhebung eines Rundfunkbeitrags
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit durch zivilrechtliche Schadensersatzpflicht wegen Persönlichkeitsverletzung bei verfehlter Einordnung der inkriminierten, „gemischten Äußerung“ als unwahre Tatsachenbehauptung – Gegenstandswertfestsetzung
Informationspflicht des Rechtsinhabers gegenüber dem Anschlussinhaber zu weiteren Verletzungszeitpunkten beim Filesharing