IT- und Medienrecht
Klageverzicht: Reichweite der Verzichtserklärung
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Klageverzicht: Reichweite der Verzichtserklärung
Urheberrecht: Schutzfähigkeit von Lernspielen beim Einsatz von graphischen oder plastischen Darstellungen zur Informationsvermittlung – Lernspiele
Wettbewerbsrecht: Beratung des Mitglieds eines Einzelhandelsverbandes bei Abgabe einer Unterwerfungserklärung wegen einer Markenverletzung – Rechtsberatung durch Einzelhandelsverband
Vertrieb von Sportwetten über Internet unzulässig
Verfahrensfehler des FG bei beantragter –aber nicht durchgeführter– Vernehmung eines sog. Auslandszeugen
Revisionszulassung – Verfahrensmangel – mangelnde Begründung des Urteils
Luftfahrzeug-Kaskoversicherung: Anscheinsbeweis für Nichteinhaltung der erforderlichen Mindestflughöhe
Rechtsschutzversicherung: Kostendeckung für einen Streit über nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche wegen bergbaubedingter Erschütterungen