Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Januar 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „BlackGorilla/GORILLA (Unionsmarke)/ GORILLA (Unionsmarke)“ – Warenähnlichkeit – begriffliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 20. Januar 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung – Zustimmungsersetzungsverfahren – Stufenaufstieg nach dem TVöD/VKA – einseitige Erledigungserklärung im Beschlussverfahren – Erledigung des Verfahrens

Urteil | 20. Januar 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsratswahl – Anfechtung – Wahlumschläge

Urteil | 20. Januar 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Befristung – Hochschule – Anrechnung auf die Höchstdauer – angemessene Befristungsdauer

Urteil | 20. Januar 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Betreuungsache: Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren ohne Beteiligung des Verfahrenspflegers

Urteil | 20. Januar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Gewerberaummiete: Anforderungen an die formelle Ordnungsmäßigkeit der Nebenkostenabrechnung; Voraussetzungen für einen Anspruch auf Neuerteilung der Nebenkostenabrechnung

Urteil | 20. Januar 2021

Beteiligung an den Bewertungsreserven bei Beendigung der Kapitallebensversicherung: Geltung der Ausschüttungssperre für den Bilanzgewinn bei einem Gewinnabführungsvertrag; Ermittlung des Sicherungsbedarfs; sekundäre Darlegungslast des Versicherers

Urteil | 20. Januar 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 31/20 R

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.