IT- und Medienrecht
Rundfunkbeitragspflicht des Wohnungsinhabers während eines Auslandsaufenthalts
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Rundfunkbeitragspflicht des Wohnungsinhabers während eines Auslandsaufenthalts
Aufwendungen in Folge eines Arbeitsunfalls
Keine Unzumutbarkeit der Nacherfüllung im sog. „Abgasskandal“
Rückzahlung des Kaufpreises Zug-um-Zug gegen Rückgabe und Übereignung eines mit einem Dieselmotor der Baureihe EA 189 ausgestatteten Fahrzeugs
Ablehnung des Erlasses einer eA mit Tenorbegründung: Unzulässigkeit der noch zu erhebenden Verfassungsbeschwerde mangels Rechtswegerschöpfung sowie mangels hinreichend substantiierter Begründung
mittelbare Patentverletzung durch Angebot im iTunes AppStore
Mittelbare Patentverletzung – Nachrichtenanwendung für Computerspiel
Mittelbare Patentverletzung – Benutzerschnittstelle für Nachrichtendienstanwendungen