IT- und Medienrecht
Mittelbare Patentverletzung – Benutzerschnittstelle für Nachrichtendienstanwendungen
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Mittelbare Patentverletzung – Benutzerschnittstelle für Nachrichtendienstanwendungen
Mittel der Patentverletzung
Verwirkung einer Vertragsstrafe nach Verstoß gegen eine Unterlassungsverpflichtung
Abwehr von Beeinträchtigungen durch gemeindlichen Bolzplatz
Gebührenermittlung nicht zu beanstanden – Gebührenbescheid rechtmäßig
Bescheid über das Nichtbestehen einer Hochschulprüfung
Heimliches Mitlesen einer Email und die Verletzung eines allgemeinen Persönlichkeitsrecht
Kartellrechtliches Diskriminierungsverbot für marktbeherrschende Unternehmen: Maßstab der Prüfung des sachlich gerechtfertigten Grundes für die unterschiedliche Behandlung von Marktteilnehmern hinsichtlich der Entgeltzahlungspflicht für die Einspeisung von Programmsignalen in ein Breitbandkabelnetz – NetCologne II