IT- und Medienrecht
Intransparente Bewerbung einer Produktgarantie bei einem eBay-Sofortkaufangebot
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Intransparente Bewerbung einer Produktgarantie bei einem eBay-Sofortkaufangebot
Rundfunkbeitragspflicht des Wohnungsinhabers während eines Auslandsaufenthalts
Aufwendungen in Folge eines Arbeitsunfalls
Keine Unzumutbarkeit der Nacherfüllung im sog. „Abgasskandal“
Rückzahlung des Kaufpreises Zug-um-Zug gegen Rückgabe und Übereignung eines mit einem Dieselmotor der Baureihe EA 189 ausgestatteten Fahrzeugs
Ablehnung des Erlasses einer eA mit Tenorbegründung: Unzulässigkeit der noch zu erhebenden Verfassungsbeschwerde mangels Rechtswegerschöpfung sowie mangels hinreichend substantiierter Begründung
mittelbare Patentverletzung durch Angebot im iTunes AppStore
Mittelbare Patentverletzung – Nachrichtenanwendung für Computerspiel