IT- und Medienrecht
Voraussetzungen der Sperrung des Nutzerkontos eines sozialen Netzwerks wegen „Hassrede“
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Voraussetzungen der Sperrung des Nutzerkontos eines sozialen Netzwerks wegen „Hassrede“
Voraussetzungen der Sperrung des Nutzerkontos eines sozialen Netzwerks wegen „Hassrede“
Qualifizierte Container-Signatur nicht ausreichend bei Einlegung der Berufung
(Vertragsärztliche Versorgung – datenschutzrechtliche Anforderungen für Verfahren der Qualitätssicherung in § 299 SGB 5 – Anforderung der versichertenbezogenen Daten für Zwecke der Qualitätsprüfung – pseudonymisierte Form – beigeladener Gemeinsamer Bundesausschuss – materielle Beschwer)
Vermittlung von Glücksspielprodukten via Internet – Untersagung von Werbespots
Kein Vertrauensschutz bei unterlassenen Streichungen von Gebührungsordnungspositionen für Leistungen im Krankheitsfall
Arglistiges Verschweigen i.S.d. § 444 BGB bei Nichtoffenbarung von Mängeln, die im TÜV-Bericht beanstandet wurden
Zeitraum für Berechnung krankheitsfallbezogener Leistungsposition