IT- und Medienrecht
Gebührenpflicht bei Melderegisterauskünften
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Gebührenpflicht bei Melderegisterauskünften
Telematikinfrastruktur vs. Datenschutz
Fahrverbot aufgrund beharrlichen Pflichtenverstoßes wegen verbotener Nutzung elektronischer Geräte
Kein presserechtlicher Auskunftsanspruch für ein Wirtschaftsunternehmen mit vornehmlich außerpublizistischem Geschäftszweck
Merchandisingrechte an einem literarischen Werk
Merchandisingrechte an einem literarischen Werk
Merchandisingrechte an einem literarischen Werk
(Sozialgerichtliches Verfahren – Verbot der Container-Signatur – Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 4 Abs 2 ERVV – Fehler des Gerichts – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand)